„Bloßes Lob des Friedens ist einfach, aber wirkungslos.
Was wir brauchen, ist aktive Teilnahme am Kampf gegen den Krieg und alles was zum Krieg führt.“
Albert Einstein (1879-1955)
Das Motto „Fluchtursachen bekämpfen“ scheint gerade „in“ zu sein. Viele reden davon – ExpertInnen in Talkshows, Frau Merkel im Bundestag und Verteidigungsministerin von der Leyen. Doch auch wenn viele diese Wortwahl benutzen, gemeint ist oft etwas anderes: Spricht die Bundesregierung etwa von Fluchtursachen-Bekämpfung, meint sie damit eigentlich die Unterstützung autoritärer Regime, wie der Türkei oder des Sudans, um die europäische Migrationsabwehr vorzuverlagern. Sprechen wir davon, Fluchtursachen zu bekämpfen, dann stellen wir die zentrale Frage: „Wie kann ein Zustand erreicht werden, in dem Menschen nicht mehr gezwungen werden zu fliehen?“
Wir leben im Kapitalismus. In diesem System geht es nicht um Wohlstand für alle, sondern um Profite für wenige. Mit der Zeit sind große Monopole entstanden. Heute kontrollieren lediglich 1300 Banken und Konzerne 80 Prozent der Weltwirtschaft. Auf der Jagd nach hohen Profitraten konkurrieren sie um den Zugang zu Absatzmärkten, Handelswegen und Ressourcen.
Der Schauplatz für den Konkurrenzkampf zwischen den kapitalistischen Staaten ist der gesamte Globus. Dabei kommen verschiedene Mittel zum Einsatz: Politischer Druck, Wirtschaftssanktionen oder auch militärische Interventionen. Aktuelle Beispiele für Stellvertreterkriege zwischen imperialistischen Staaten um Einflussgebiete sind die Ukraine und Syrien.
Doch nicht nur mit dem Bundeswehreinsatz in Syrien schafft Deutschland Fluchtursachen. Wenn deutsche Unternehmen weltweit für Hungerlöhne produzieren lassen, Urwälder roden, Meere leer fischen und Flüsse mit Chemikalien vergiften, dann zwingt dieser Zustand immer mehr Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Die Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr in 12 Ländern und Rüstungsexporte sind weitere Ursachen von Flucht. Die Auswüchse des Kapitalismus zeigen sich jedoch nicht nur in anderen Ländern, sondern auch hier bei uns – im Abbau sozialer Leistungen, Lohnkürzungen oder der Profitmacherei mit Wohnraum im Immobiliensektor.
Tausende Hungertote, Millionen Flüchtlinge und die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich sind also kein Zufall, sondern Folgen imperialistischer Kriegspolitik und des auf Profitmaximierung ausgerichteten Wirtschafts- und Gesellschaftssystems.
Fluchtursachen bekämpfen – antikapitalistisch und antimilitaristisch
Fluchtursachen und Kapitalismus kann man nicht getrennt voneinander betrachten – sie gehören zusammen. Der Kampf gegen Armut, Umweltzerstörung und Kriege muss Teil eines Prozesses zur Überwindung des kapitalistischen Systems und dem Aufbau einer solidarischen Gesellschaftsordnung sein.
Mit einem antikapitalistischen Bereich auf der Demonstration am 9. Dezember in Stuttgart soll deutlich gemacht werden, dass es uns um mehr geht als um Appelle und Petitionen an die Kriegstreiber und Sozialabbauer im Bundestag. Es geht darum, eine gemeinsame Praxis gegen Krieg, Ausbeutung und das ganze kapitalistische System zu entwickeln und aktiv zu werden. Wenn Bundeswehroffiziere an Schulen kommen um Nachwuchs für ihre Kriege zu rekrutieren, können wir uns ihnen in den Weg stellen. Wir können deutsche Banken und Konzerne angehen, wenn diese von Kriegen und Rüstungsgeschäften profitieren. Immer wieder gibt es auch AntimilitaristInnen, die mit einer handfesten Bearbeitung von Kriegsgerät dafür sorgen, dass dieses auf dem Schrottplatz landet und anderswo keinen Schaden mehr anrichten kann. Krieg beginnt hier vor unserer Haustüre, in Form von Werbung, Vorbereitung und der Waffenproduktion. Hier gibt es viele Ansatzmöglichkeiten für antimilitaristische Arbeit.
Kein Frieden mit den Kriegstreibern.
Hinein in den antikapitalistischen Bereich: Fluchtursachen bekämpfen.
Für eine antikapitalistische Perspektive!
* Auf den Müllhaufen der Geschichte
Der Aufruf wird unterstützt von:
Antikapitalistische Linke München
Areitskreis Internationalismus Stuttgart
Linke Aktion Villingen-Schwenningen
Revolutionäre Jugendaktion Nürnberg
Revolutionäre Aktion Stuttgart